Günther Schmitz
Günther Schmitz ist neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamtes. Herzlichen Glückwunsch.
Information
„Der Titelschutzanzeiger Nr. 988“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 988“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Patent- und Markenämter international: Estland (Estonia)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Estland (Estonia) THE ESTONIAN PATENT OFFICE Toompuiestee 7 15041 Tallinn Fon: (372) 627 79 00 Fax: (372) 645 13 42 Mail: patendiamet@epa.ee Web: http://www.epa.ee
Legitime Schwarzarbeit
heute erschienenen Markenblatt Nr. 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Georg Gruber aus 73457 Essingen Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35: Vermittlung von Verträgen für Dritte über Ankauf und Verkauf von Waren (Öfen und Zubehör) Klasse 37: Fegen von Schornsteinen,…
„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 34/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 34/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Gondwanaland vs. Gondwana-Praehistorium
Heute fand vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) die Berufungsverhandlung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09 – Gondwanaland/Gondwana-Praehistorium) statt. Anbei ein paar Presse-Links zum Ergebnis dieses Termins: http://www.sz-online.de http://www.leipzig-fernsehen.de http://nachrichten.lvz-online.de http://www.bild.de http://www.mdr.de
„Der Titelschutzanzeiger“ Nr. 987 erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 987“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Bautz’ner Senf
Heute beginnen in Bautzen die 5. Bautzener Senfwochen. Ein guter Anlass, die wohl bekannteste Bautzener Senfmarke zu präsentieren: Foto: http://oami.europa.eu Die Marke ist im Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 002336642 eingetragen. Sie schützt, dies war zu erwarten, unter anderem die Ware „Senf“. Anmerkung: Wer Bautzen noch nicht kennt, aber kennenlernen…
Christo, leider nein
Das Signet ist eine stilisierte Darstellung der Dresdner Semper-Oper. Die unter dem Az. 3020100263326 angemeldete Bildmarke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD, ausgenommen unbelichtete Filme; maschinenlesbare Daten- und Informationsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten; Datenverarbeitungsprogramme; Dateien und Computerprogramme (herunterladbar);…
Christo in Dresden?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Freistaat Sachsen (Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Kunst) Anmerkung: Christo in Dresden? Wer ist Markennutzer? Erahnen Sie es?
„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 33/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 33/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Mobilmachung
In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie „Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut“. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.