Macht Mario den Bolt?

Mario Gomez könnte diese Gemeinschaftsmarke verletzen. Anmelder der Marke ist kein geringerer als der Sprintstar „Usain St. Leo Bolt“ dessen Anschrift beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit „Townhouse No. 16, Springvale Court, 6-8 Springvale Avenue, Kingston 10, St. Andrew, JAMAIKA“ angegeben wird. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

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Erhöhter Puls

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ Anmerkung: Bei der Tatsache, dass…

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Anmerkung zur Primero-Entscheidung

Ausweislich der Webseite unter der URL http://de.statista.com ist Spanisch hinter Englisch, Chinesisch und Hindi die Nr. 4 der zehn meistgesprochenen Sprachen weltweit (Muttersprachler und Sprecher in Millionen). Nach Meinung des 25. BPatG-Senats stellt „die spanische Sprache in Deutschland ungeachtet des Fortschritts des Wirtschaftsverkehrs innerhalb des europäischen Binnenmarktes und auch der großen Zahl von Deutschen, die…

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