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Mit Beschluss vom 08.06.2011 bestätigte der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung nachfolgender 3D-Marke

Quelle: http://register.dpma.de

(BPatG, Beschl. v. 08.06.2011, Az. 26 W (pat) 93/08 – Barcelona Sessel).

Bei dem Stuhl handelt es sich um den legendären „Barcelona-Sessel“, der ursprünglich vom Architekten Ludwig Mies van der Rohe entworfen wurde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt:

„Die angegriffene Marke besteht aus einem Sessel und damit der im Warenverzeichnis aufgeführten Ware selbst. Dieser Sessel besteht, wie die Markenstelle unter Bezugnahme auf im Verkehr weithin anzutreffende Sessel- und Stuhlformen ausführlich und überzeugend dargelegt hat, nur aus einer Kombination durchweg vorbekannter und vor dem Eintragungszeitpunkt bereits benutzter Einzelelemente, deren Kombination und Ausführung im Einzelnen zwar von den bekannten Stuhlund Sesselformen im Detail in einzelnen Elementen abweichen und vom Design her sehr gelungen sein mag, sich aber entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin von dem vorbekannten Formenschatz nicht so erheblich entfernt, dass dem normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittskäufer von Sesseln die Form und besondere Elemente ins Auge springen würden und er hierin mehr als eine – im Rahmen der großen Formenvielfalt von Sitzmöbeln zu erwartende – weitere ansprechende Gestaltung eines Sessels sehen würde.“