Man kann der Presse einfach nicht glauben. So war verschiedentlich in der Presse zu lesen, dass die einzige Dresdner Bank-Filiale in Dresden stehen soll. Hierüber hatte ich in den Artikeln „Verhüllung“, „Enthüllung“ und „Mehr gelb als grün“ berichtet. Zu meiner Verwunderung stellte ich letzte Woche fest, dass ganz in der Nähe des Berliner Brandenburger Tores…
Nach Auskunft der Sächsische Zeitung (SZ) sind die Bezeichnungen „Dresdner Christstollen“, „Dresdner Stollen“ und „Dresdner Weihnachtsstollen“ künftig in der Europäischen Union (EU) geschützte geographische Herkunftsbezeichnungen, mit der Folge, dass die Herstellung der Stollen im geographischen Gebiet zu erfolgen habe. Hierzu zählten neben Dresden einige Kommunen des Großraums. Bei den Stollen handele es sich laut EU-Definition…
Nach Auffassung des KG Berlin (KG Berlin, Urt. v. 12.10.2010, Az. 5 U 152/08) steht dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch gegen ein Spediteurunternehmen aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit russischen markenrechtlichen Schutzvorschriften, jedenfalls aus § 823 Abs. 1 BGB (russisches Markenrecht als absolutes Rechtsgut), zu, wenn dieser mit Markenfälschungen durch Deutschland nach Russland…
