Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Ich war letztes Wochenende ganz in der Nähe des Deutschen Patent- und Markenamtes, Technisches Informationszentrum Berlin. Dies war ein schöner Anlass für mich, ein paar Fotos Foto: Thomas Felchner zu machen. Das Amt liegt im Stadtteil Kreuzberg. Die genauen Kontaktdaten lauten wie folgt: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)Technisches Informationszentrum BerlinGitschiner Straße 9710969 BerlinFon: 030/25992-0Fax: 030/25992-404Mail:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organization (WIPO) eingetragenen 3D-Marke der Schutz zu entziehen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 08/09 – Les Sarments du Médoc). Grund sei die fehlende Darstellbarkeit der Marke, § 8 Abs. 1 MarkenG. In der Entscheidung heißt…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 991“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Im letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Badezusätze und Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) und Reinigungsmilch für Körper- und…
Die Marke „Postbank“ Foto: http://register.dpma.de bleibt nach der Übernahme durch die Deutsche Bank offensichtlich erhalten. Quelle: http://www.horizont.net
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 37/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Am letzten Wochenende fand der Tag des offenen Denkmals statt. Ich besuchte das Festspielhaus Hellerau Dort habe ich folgendes Plakat mit folgendem schönen Signet Foto: Thomas Felchner gesehen. Es ist leider nicht als Marke geschützt.
Mit Urteil vom 14.09.2010 bestätigt der Gerichtshof die Nichtigkeit nachfolgenden Legosteins Foto: http://oami.europa.eu betreffend die Ware „Spiele, Spielzeug“ (Gerichtshof, Urt. v. 14.09.2010, Rechtssache C 48/09 P – Mega Brands Inc/Lego Juris A/S).
Der Online-Shop http://www.notebooksbilliger.de suchte für eine geplante Eigenmarke einen geeigneten Markennamen. Die „Community“, der man die Suche bequemerweise überließ, entschied sich nun für „NBB“. Quelle: http://www.channelpartner.de Anmerkung Abstrakte, nichtssagende Marken sind schlechte Marken. Markenfindung sollte man „Profis“ und nicht „der Community“ überlassen.
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 990“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Vom 15.-18.09.2010 findet in Hamburg die diesjährige Jahrestagung der Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) statt. Welche Themen dort besprochen werden, können Sie dem Programm entnehmen.
