So ein Käse

Nach Auffassung des Euröpäischen Gerichts erster Instanz (EuG) ist die 3D-Marke

Pinzette

für die in Klasse 8 eingruppierten “Pinzetten” nicht eintragungsfähig (EuG, Urt. v. 11.06.2009, Rs. T‑78/08 – Pinzette). Zu dem Argument der Klägerin, dass das unregelmäßige Lochmuster an die Löcher des Emmentaler Käses erinnere, sei, so das EuG, festzustellen, dass Pinzetten keinerlei Zusammenhang zu diesem Käse aufweisen würden. Die Klägerin habe nichts vorgebracht, was den Schluss zuließe, dass der Verbraucher, wenn er mit einem unregelmäßigen Lochmuster auf einer Pinzette konfrontiert werde, an Emmentaler Käse denke. Selbst wenn man annähme, dass der Verbraucher im Lochmuster einer Pinzette eine Anspielung auf Emmentaler Käse sehe, würde ihn dies nicht dazu veranlassen, in dem Muster einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Pinzette zu sehen.

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