Tag-Archiv : Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

Zur Ähnlichkeit von “Schmuckwaren” und “Brillen” sowie “Uhren und Zeitmessinstrumente”

Zur Ähnlichkeit von “Schmuckwaren” und “Brillen” sowie “Uhren und Zeitmessinstrumente”

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Schmuckwaren” und “Brillen, Uhren und...
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Zur Ähnlichkeit zwischen “Veranstaltung von Messen” und “Musikdarbietungen”

Zur Ähnlichkeit zwischen “Veranstaltung von Messen” und “Musikdarbietungen”

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Dienstleistungen “Werbeveranstaltungen, Sponsoring in Form...
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Zur rechtserhaltenden Markennutzung bei Merchandising-Artikeln

Zur rechtserhaltenden Markennutzung bei Merchandising-Artikeln

Mit Urteil vom 12.05.2010 entschied der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, dass bei Merchandising-Artikeln der Vertrieb einer...
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iPott

iPott

Mit Beschluss vom 09.08.2010, 5 W 84/10 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschl. v....
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Stimmt’s?

Stimmt’s?

Die Klägerin war/ist ein Presseunternehmen und Verlegerin und Herausgeberin der Wochenzeitung “D.Z.”. Unter der Überschrift “Stimmt’s?”...
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