Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken
Foto: http://register.dpma.de
und
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betreffend einiger in den Nizza-Klassen 37 und 44 genannter Dienstleistungen verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]). Das BPatG hob die Entscheidung der Markenstelle, die die Verwechslungsgefahr insgesamt verneint hatte, teilweise auf.
