Als Markeninhaber kann es sein, dass Sie nach Eintragung/Veröffentlichung Ihrer Marke in das Register des Deutschen Patentamt- und Markenamtes (DPMA) Post mit der Überschrift „Allgemeines Datenregister – Marken- Unternehmensveröffentlichungen“ erhalten. In diesem Brief wird Ihnen mitgeteilt, dass Sie die Möglichkeit haben, die Markeneintragung in das dortige Register eintragen zu lassen. Kostenpunkt: 486,71 EUR brutto (Stand:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 306280426 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Bildmarke Foto: http://register.dpma.de zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith). Die Marke schützt die in Klasse 44 eingruppierte Dienstleistung „Dienstleistungen eines Zahnarztes“. In der Begründung heißt es…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 40/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
