Herzlichen Glückwunsch zum 60zigsten
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) feiert morgen sein 60-jähriges Bestehen in München mit einer Illumination. Dies geht aus einer Pressemitteilung vom 29.09.2009 hervor.
Monat: September 2009
WEST gegen WELT
Mit Beschluss vom 13.05.2009 entschied das BPatG (BPatG, Beschl. v. 13.05.2009, Az. 26 W (pat) 324/03 – WEST/WELT), dass die sich gegenüberstehenden Wortmarken „WEST“ und „WELT“ trotz identischer Waren (im vorliegenden Fall: Zigaretten) nicht verwechselbar ähnlich seien. Begründet wurde dies unter anderem mit dem abweichenden Begriffsgehalt.
DPMA ändert seine Prüfungspraxis
Laut Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 10.09.2009 werden in der Klasse 40 (Materialbearbeitung) nunmehr folgende Dienstleistungen zugelassen: „Auftragsfertigung von … für Dritte“ und „Lohnfertigung von … für Dritte“. Erforderlich ist dabei (wie bei den „Einzelhandelsdienstleistungen“) eine ungefähre Angabe des Warenbereichs, in dem die Fertigung für Dritte erbracht wird (z.B. „Auftragsfertigung von Bekleidungsartikeln,…
Aus die Maus
Mit Beschluss vom 10.09.2009 entschied das BPatG (BPatG, Beschl. v. 10.09.2009, Az. 26 W (pat) 72/07 – Yogurt-Gums), dass die unter dem Az. 30611652 eingetragene Wort-/Bildmarke betreffend die Waren „Zuckerwaren, Konfekt, Lakritze (Süßwaren), Bonbons“ gelöscht werden müsse. Der Marke fehle die Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Der Markeninhaber konnte keine Verkehrsdurchsetzung gemäß…