Kiss mich

Wegen der Kennzeichnungsschwäches des Bestandteils “Kiss” sind die sich gegenüberstehenden Marken Kiss und Yoghurt Kisses im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 33/10 – Kiss/Yoghurt Kisses) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: “Entgegen der Auffassung der Widersprechenden verfügt die Widerspruchsmarke über eine nur erheblich…

Share

Keep reading