Tatsächlich, stetig und mit stabilem Erscheinungsbild

Mit der Frage, wann eine “rechtserhaltende Benutzungshandlung” im Gegensatz zu einer “Scheinhandlung” vorliegt, beschäftigte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Well & Slim/Wellslim-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10 – Well & Slim/Wellslim). Dort heißt es wie folgt: “Denn die Marke muss, auch wenn Benutzungshandlungen innerhalb der maßgeblichen Benutzungszeiträume…

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