RCQT = reconquista

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza-Klassen 18, 24 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 27 W (pat) 554/10 – RCQT). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: ” Die Abkürzung „rcqt“ steht, wie die…

Share

Keep reading