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Mit Beschluss vom 15.11.2010 entschied der 13. Senat des Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10 – fashion-shop-germany.eu), dass die von einem Online-Händler für Damenmoden beantragte Firma „fashion-shop-germany.eu e.Kfr.“ in das zuständige Handelsregister einzutragen sei, weil die Firma Unterscheidungskraft besitze (§ 18 HGB). Das Landgericht Leipzig hatte dies verneint (LG Leipzig,…

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Oberlandesgericht Dresden

Im sog. „Ständehaus“ befindet sich das Oberlandesgericht (OLG) Dresden Foto: Thomas Felchner Das OLG bildet in markenrechtlichen Angelegenheiten die Berufungsinstanz für Entscheidungen des erstinstanzlich zuständigen Landgerichts Leipzig. Das Ständehaus liegt gleich neben der Kathedrale Ss. Trinitatis (ehem. Katholische Hofkirche) Foto: Thomas Felchner am Elbufer der Dresdner Altstadt.

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