Luci vs. LUXY

Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Nizza-Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 17.05.2011, Az. 27 W (pat) 266/09 – Luci/LUXY). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Gegen eine Verwechslungsgefahr sprechen die Begriffsinhalte der Marke (…). In der…

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