Keine Panik auf der Titanic

Wer die “GOLDSEKT-Entscheidung” des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der lernt, dass es Produkt-Bezeichnungen gibt, die mit der Folge keine markenrechtliche Relevanz haben (können), dass jeder sie verwenden kann, ohne das es zu einer markenrechtlichen kollision kommt. Wendet man die Grundsätze dieser Entscheidung beispielsweise auf folgendes Beispiel Foto: Thomas Felchner an, kommen sich diese zwei Kaffeanbieter markenrechtlich…

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