Gestell

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20, 21 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 12.01.2011, Az. 26 W (pat) 135/09 – Gestell [3D-Marke]). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Von den gerichtsbekannten branchenüblichen Blumenhockern,…

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