Finger weg von “eco”

Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der Zeichenbestandteil “eco” in der Regel freihaltebedürftig ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: a) Das Kürzel “eco” lässt sich von zwei englischsprachigen Begriffen ableiten, zum einen von dem Adjektiv “ecological”, was ökologisch…

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