Nenn das Internetportal doch einfach “Kabel Lederstrumpf”

Der Bestandteil “scout” hat sich in Deutschland als Synonym für ein “Internet-Suchportal” mit der Folge etabliert, dass entsprechende Wortkombinationen (Beispiel: “cable scout” für die Waren “Kabel”) als beschreibende Angabe für ein “Kabel-Vermittlungsportal” nicht eintragungsfähig sind. Nunmehr entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der cable scout-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 25.10.2011, Az. 25 W (pat)…

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