Brandenburger Tor

Vor kurzem hatte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Löschung der Bildmarke “Quadriga auf dem Brandenburger Tor” beschäftigt und die Löschung dieser Marke mit der Begründung bestätigt, dass der Marke die Unterscheidungskraft fehle, weil sie – als Wahrzeichen und Symbol Berlins – als geografischer Hinweis auf Berlin verstanden werde (siehe den Beitrag “Quadriga auf dem…

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