Zu der zuvor genannten Entscheidung passen – ergänzend – sehr gut die, sagen wir mal, „Canallettoblick-Stollenverpackungsschachteln“- oder auch „Brühlsche-Terrasse-Stollenverpackungsschachteln“-Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 19.03.2008, Az. 32 W (pat) 71/06 und 32 W (pat) 78/06) aus dem Jahre 2008, in denen es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Bildmarken ging. Diese Motive finden sich inflationär auf den…
Leitsatz Die Wortmarke „FreizeitRevue“ ist hinsichtlich der Waren „Computer-Software, insbesondere Spielprogramme für Computer“ und die Dienstleistungen „Unterhaltung durch das Internet; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk)“ eintragungsfähig, hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen „mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, CDROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact-Disks…
