Frauenmantel ohne Lotuseffekt

Nachfolgendem “Frauenmantel” kann die Unterscheidungskraft betreffend die Waren “Dachziegelfarben; Anstrichmittel für Dach, Wand und Fußboden; Fassadenfarben; Isolierfarben; Isolierlacke.” nicht abgesprochen werden (BPatG, Beschl. v. 14.01.2013, Az. 25 W (pat) 42/12 – Alchemilla Mollis – Frauenmantel). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Zwar werden, wie sich aus den Belegen der Markenstelle ergibt, Abbildungen von Blättern…

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