Spruchkörper – Seite 69 – markenrecht24.de

Hoch, höher, hochform

Bei einer Markenrecherche entdeckt: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Klasse 35: Werbung; Klasse 42: wissenschaftliche…

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Schau mir in die toonfish-Augen, Kleines!

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 8, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Comics, Cartoons (Druckerzeugnis), Bücher, Magazine (Zeitschriften) Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung) Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Veröffentlichung von Comics und Büchern; Herausgabe…

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LOFT vs. ANN TAYLOR LOFT

Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union (Gericht) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken LOFT und ANN TAYLOR LOFT trotz Identität einiger in Klassen 18 und 25 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (Gericht, Urt. v. 17.02.2011, Rs. T-385/09 – LOFT/ANN TAYLOR…

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NAI – Der Natur-Aktien-Index

Mit Beschluß vom 11.01.2011 (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 77/08 – NAI – Der Natur-Aktien-Index) richtete der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) folgende Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: 1. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen…

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Freihaltebedürfnis einer Wortmarke

In der Cotto-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Besch. v. 28.01.2011, Az. 28 W (pat) 120/10 – Cotto) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann zugunsten einer angemeldeten Wortmarke ein Freihaltebedürfnis i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Nach dieser Vorschrift sind Marken…

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Wurstiger Apfel

Es gibt nicht nur eine „wurstige Banane“ sondern auch einen „wurstigen Apfel“ Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt ebenfalls folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen

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Wurstige Banane

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 7, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen Anmerkung: Paradox oder pfiffig, was meinen Sie?

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WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke „WEISSES GOLD“. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 007530942 eingetragen. Nach einer Mitteilung der Sächsische Zeitung (SZ) vom heutigen Tage verlor die Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf nun einen Rechtsstreit gegen den Inhaber der Domain „www.weissesgold.com“.

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Multi Markets Fund MMF

Mit Beschluß vom 11.01.2011 (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 133/08 – Multi Markets Fund MMF) richtete der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) folgende Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: 1. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen…

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Keine „blöde Kuh“

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 6, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Anmerkung: Keine „blöde Kuh“.

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SAP vs. sapodo

Nach Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind die sich gegenüberstehenden Marken SAP und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 09, 16, 18, 25, 28, 41, 42 bzw. 35, 38, 41 nicht verwechselbar ähnlich (DPMA, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 302008017875.2/38 – SAP/sapodo).

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Schuhstreifen

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25, nämlich „Schuhe“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 27 W (pat) 278/09 – Schuhstreifen). Anmerkung: Siehe hierzu auch die Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).

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