Durch diese Spirituosen-Marke gibt es nun einen Grund mehr, den Urlaub zu Hause zu verbringen. Ist ja auch sonst gar nicht so übel. Oder, wie pflegt man so schön im Ruhrgebiet, frei nach Reinhard Krause, zu sagen: „Woanders is auch scheiße!“.
Die Gründe für einen Markenschutz sind vielfältig. Am wichtigsten sind wohl die Herkunfts- und die Unterscheidungsfunktion einer Marke sowie deren Merkfähigkeit und Monopolisierung. Bei dieser Marke des F. C. Hansa Rostock e.V. kommt offensichtlich eine Motivation hinzu, die eher selten ist, nämlich ein „Imagewandel“. Aus Hooligans werden jetzt „Muddernmöwchen“.
Aber was ist die Kleindienst-James Bond-Marke schon gegen das Original Sie ist „klein“.
Im Rahmen der Ähnlichkeitsprüfung der sich gegenüberstehenden Marken wird unter anderem die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke geprüft und deren Schutzumfang festgelegt. Der MISAVON/WiSavon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.09.2024, Az. 26 W (pat) 9/22 – MISAVON/WiSavon) ist zu entnehmen, dass die deutschen inländischen Verkehrskreise „regelmäßig zwar der deutschen und der englischen Sprache, der französischen Sprache aber…
… Commander Gundel Desmond Tilly Dr. Erhard Armageddon Braun. Die beiden sind Mitglieder des 19. Intertemporalen Z.E.R.A. Zeiten-Kontroll-Geschwaders im GONDWANA – DAS PRAEHISTORIUM, das mit seiner 143. Rettungs-Drohne die jederzeitige Rettung der Zeitreisenden sicherstellt. Tolle Idee! James Tiberius Kirk würde staunen.
Ich gebe zu, in der InteriorDays (OWL)-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 02.10.2024, Az. 29 W (pat) 535/22 -InteriorDays (OWL)) gibt es eine Textpassage, nachfolgend durch Fettschrift hervorgehoben, die ich mir mehrfach deswegen angeschaut habe, weil ich sie „sprachlich wunderschön“, fast wie „ein Kunstwerk“ empfinde. In dieser Entscheidung ging es unter anderen um die Frage,…
Die Idee für diese Markenanmeldung erscheint mir „spontan auf der Baustelle gekommen“ zu sein.
Die Marke schützt „Seltene Erden“ (Klasse 01). Unter „seltene Erden“ versteht man in Deutschland „seltene Metalle“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Metalle_der_Seltenen_Erden). Die Anmelderin handelt unter der Marke „SCHÖNER MIST“ jedoch mit einem „organischen Dünger“ (https://champost.de/). Irgendwas scheint da sprachlich und markenrechtlich schief gelaufen zu sein. Was für ein SCHÖNER MIST.
Dies ist übrigens „Der farbenfroheste Abbruchunternehmer Deutschlands“. Und da sage einer, dass Deutschland nicht Mode kann.
