Pflaumentoffel

Gestern fragte mich mein Anwaltskollege, Rechtsanwalt Frank Stange, Moderator der XING-Gruppe „Werbung und Recht, ob ich den sog. „Pflaumentoffel“ kennen würde. Dies musste ich verneinen. Wie sich herausstellte, ist der „Pflaumentoffel“ eine aus getrockneten Pflaumen bestehende Figur mit einer bemalten Papierkugel als Kopf, einem Pappzylinder als Kopfbedeckung, einem Schulterumhang und einer Leiter aus Papier, die…

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Käse in Blütenform III – Zur bösgläubigen Anmeldung einer 3D-Marke

Nach dem Inhalt einer Eilunterrichtung des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) setze eine bösgläubige Anmeldung zwingend voraus, dass die fragliche Marke mit dem Zeichen, für das ein schutzwürdiger Besitzstand geltend gemacht werde, gleich oder jedenfalls zum Verwechseln ähnlich sei, anderenfalls könne eine Sperrwirkung von vornherein nicht eintreten (BPatG, Beschl. v. 28.10.2009, Az. 28 W (pat)…

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Schnizz

Es gibt Marken, die mich persönlich mehr ansprechen als andere. Zu dieser Sorte gehöhrt die Wort-/Bildmarke Wie der URL http://www.schnizz.de/ zu entnehmen ist, werden unter der Marke „Schnizz“ „Schnitzel“ verkauft. Für „Schnitzel“ finde ich „Schnizz“ einfach genial. Die Marke sagt aus sich heraus alles, ist aber dennoch (sprach-)unüblich und originell. Anmerkung. Siehe hierzu: Starke Marke“

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