Hundemarke „erschossen“

Dieser Hund-Markenanmeldung
Sitzender Hund

wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen

„Klasse 9:
CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware;
Klasse 14:
Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger;
Klasse 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder;
Klasse 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht
in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Hundehalsbänder;
Klasse 28:
Spiele, insbesondere Puzzles, Gesellschaftsspiele, Spielzeug,
insbesondere Spielzeug für Haustiere; Plüschtiere;
Klasse 41:
Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten; Publikation von Büchern und Zeitschriften in elektronischer Form, auch im Internet; Erziehung, Unterhaltung“

mit der Begründung verwehrt, dass es sich

bei ihm um einen Sachhinweis allgemeiner Art mit der Folge handeln würde, dass die angesprochenen Verbraucher, zu denen alle Inlandsverbraucher gehören, das Zeichen als Hinweis auf die Bestimmung, den thematischen Inhalt der fraglichen Waren und Dienstleistungen oder die (Gestalt der) Ware selbst verstehen würden.

(BPatG, Beschl. v. 17.06.2014, Az. 27 W (pat) 517/14 – Sitzender Hund).

MARKENRECHT24.DE on FLICKR
MARKENRECHT24.DE on TWITTER
MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

Thomas Felchner

WERBUNG:

Rechtsanwalt

Thomas Felchner

Nationales und internationales Markenrecht

Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:

– Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen)

– Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken)

– Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um ein amtliches Widerspruchsverfahren/gerichtliches Unterlassungsklageverfahren zu vermeiden)

– Markenanmeldung (= Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), der World Intellectual Property Organization (WIPO))

– Markenüberwachung (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um diese im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren zu verteidigen)

– Markenverteidigung (= Verteidigung Ihrer Marke im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren)

– Markenverwaltung (= Überwachuchung aller wesentlichen Fristen Ihrer Marke, insbesondere Ablauf der Benutzungsschonfrist/der Schutzdauer der Marke)

KONTAKT:

Rechtsanwalt

Thomas Felchner

Johannesstraße 65

45721 Haltern an See

E-Mail: felchner@o2online.de

Mobil: 015733131130

Share

One thought on “Hundemarke „erschossen“

  1. Pingback: Sonntagslinks

Add Comment

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.