Artikel von Thomas Felchner am Februar 16, 2011, Abgelegt in: Europäische Union (EU), Information, Landgericht, Marke, Markenrecht, Sonstiges, Unterlassung, Wortmarke
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke “WEISSES GOLD”. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 007530942 eingetragen.
Nach einer Mitteilung der Sächsische Zeitung (SZ) vom heutigen Tage verlor die Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf nun einen Rechtsstreit gegen den Inhaber der Domain “www.weissesgold.com”.
el.manu: Die Roten Stiere.. und das auf dem Bild ist die noch erhaltene Rü...
rechthaber: nicht zu vergessen, das sich darin auch das gondwanaland (http://...
Christoph Guennel: ... ohne eigenen Benutzungswillen des Antragsgegners erfolgt ist....
Thomas Felchner: Vielen Dank. Ein solches Logo meinte ich. Es gibt bestimmt noch m...
MARKEN-AGENTUR
Die Nichtigkeitsentscheidung kann man beim Harmonisierungsamt herunterladen (auch die OLG-Entscheidung). Dazu zunächst nach der Meissen-Marke Suche (vorsicht, Meißen hat dieMarke gleich noch mal angemeldet, also bei der älteren Marke suchen). Bei der akteneinsicht kann man dann sowohl die Nichtigkeitsentscheidung als auch die OLG-entscheidung herunterladen.
Vielen Dank für die Informationen. Wer hat die Entscheidung im Volltext?
Mittlerweile wurde ich die seitens Meissen eingelegte Berufung durch das OLG Düsseldorf abgewiesen. Die Marke weisses Gold wurde zwischenzeitlich auch (zumindest für Porzellanwaren) für nichtig erklärt.