FUCC

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Alkoholfreie Fruchtextrakte, alkoholfreie Fruchtgetränke, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Honiggetränke, Aperitifs, alkoholfrei, Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost], Bier, Bierwürze, Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Cocktails, alkoholfrei, Erdnussmilch [alkoholfrei],…

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BEAT-CLUB vs. BEAT CLUB KULT-INITIATIVE

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://register.dpma.de betreffend einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 41 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.02.2010, Az. 27 W (pat) 137/09 – BEAT-CLUB/BEAT CLUB KULT-INITIATIVE). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „d) Zwischen den Marken besteht jedoch eine…

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