Monat: Dezember 2009
VIAGRA vs. Styriagra
In diesem Verfahren machte der Inhaber der bekannten Wortmarke „VIAGRA“ einen Unterlassungsanspruch gegen den Verwender des Zeichens „Styriagra“ geltend, der sich damit verteidigte, die Marke „zu parodieren“. Diese Argumentation verneinte der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) und bestätigte den Unterlassungsanspruch (OGH, Beschl. v. 22.09.2009, Az. 17Ob15/09v – „VIAGRA“ vs. „STYRIAGRA“). Es bestehe kein Zweifel, dass der…
COOL CASSIS
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke COOL CASSIS für einzelne Waren der Klasse 30, nämlich „Süßwaren, nämlich Kaugummi, Bubble Gum, Bonbons und Minzpastillen“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2009, Az. 25 W (pat) 39/09 – COOL CASSIS).
Vorsprung nicht nur durch Technik
Heute erschien das Markenblatt Nr. 52 vom 24.12.2009. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke auf Anmerkung: Vorsprung nicht nur durch Technik.
Joop ist eine lebende Produktmarke
Unter dem Titel „Wie der Mensch zur Marke wird“ berichtet FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND über Claus Hipp & Co.
FRÖHLICHE WEIHNACHTEN
Auch das HABM ist zwischen den Jahren geschlossen
Auch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist in der Zeit vom 24.12.2009 bis einschließlich 01.01.2010 geschlossen.
DPMA zwischen den Jahren geschlossen
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist vom 24.12.2009 bis 03.01.2010 geschlossen. Weitere Informationen können der Mitteilung Nr. 8/09 entnommen werden.
Titelschutzanzeiger Nr. 954
Ghana
Mit Information Notice No. 18/2009 teilt die World Intellectual Property Organization (WIPO) die an die WIPO zu zahlenden aktuellen Gebühren mit, wenn Ghana als Zielland benannt wird.
AlicanteNEWS 12/2009 erschienen
Am 21.12.2009 erschienen die „AlicanteNEWS 12/2009„, der monatliche Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM).
Lancaster
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Lancaster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 05 und 30, insbesondere „Kräutertees“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 27.11.2009, Az. 25 W (pat) 67/09 – Lancaster).