Fixe Idee – Fixe Marke

Die Wortmarke Fixe Idee ist betreffend die Waren “Tiefgefrorene Kartoffelprodukte; gefrorene Früchte; Speiseeis” eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.07.2011, Az. 28 W (pat) 501/11 – Fixe Idee). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich: Wie oben dargelegt, kommt der angemeldeten Marke keinerlei produktbeschreibender Bedeutungsgehalt zu. Ebenso wenig kann sie als bloße Werbeaussage oder Anpreisung allgemeiner…

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