VIAGRA vs. Styriagra

In diesem Verfahren machte der Inhaber der bekannten Wortmarke “VIAGRA” einen Unterlassungsanspruch gegen den Verwender des Zeichens “Styriagra” geltend, der sich damit verteidigte, die Marke “zu parodieren”. Diese Argumentation verneinte der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) und bestätigte den Unterlassungsanspruch (OGH, Beschl. v. 22.09.2009, Az. 17Ob15/09v – „VIAGRA“ vs. „STYRIAGRA“). Es bestehe kein Zweifel, dass der…

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