Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Von einem Gattungsbegriff spricht man, wenn der maßgebliche Verkehr die Marke eines Marktteilnehmers zur Bezeichnung einer/der bestimmten Waren-/Dienstleistungsgattung insgesamt verwendet. So spricht man beispielsweise vom „TEMPO“, wenn man eigentlich ein „Papiertaschentuch“ meint, vom „TESA(-Film)“, wenn man eigentlich ein „transparentes Klebeband“ meint oder vom „googeln“, wenn man etwas in einer Suchmaschine sucht (vgl. hierzu u.a. den…

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Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze

Die Wortmarke „Bulli“ ist kein nachgewiesener Gattungsbegriff betreffend die Waren „Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h, und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h; Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge…

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