Kein Versand mit Verstand

Betreffend Einzelhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan “Die Apotheke mit Herz und Versand” nicht originell “Da sowohl die Wortfolge “Apotheke mit Herz” als auch die Wortfolge “mit Herz und Versand” bereits in beachtenswertem Umfang als anpreisende Sachaussage Verwendung findet, kann dem Anmeldezeichen auch in seiner Gesamtheit keine Originalität oder Prägnanz zuerkannt werden.” (BPatG, Beschl.…

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Bitte hinter das Ohr schreiben

Diese Ausführungen des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Eintragungsfähigkeit von Werbeaussagen oder Werbeslogans sollten sich die Werbeagenturen mal abschreiben oder hinter die Ohren schreiben: “Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache, wenn sie nur als solche in ihrer ursprünglichen Bedeutung verstanden werden und keine über das bloße Wortverständnis…

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