Anmerkung zur Primero-Entscheidung

Ausweislich der Webseite unter der URL http://de.statista.com ist Spanisch hinter Englisch, Chinesisch und Hindi die Nr. 4 der zehn meistgesprochenen Sprachen weltweit (Muttersprachler und Sprecher in Millionen). Nach Meinung des 25. BPatG-Senats stellt “die spanische Sprache in Deutschland ungeachtet des Fortschritts des Wirtschaftsverkehrs innerhalb des europäischen Binnenmarktes und auch der großen Zahl von Deutschen, die…

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Primero ist keine Qualitätsanpreisung

Der Deutsche versteht “Primero” nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke “Primero”, die u.a. die Ware “Baumaterialien (nicht aus Metall)” schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Schiefer ist ein Baustoff, der…

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