Verlag C. H. Beck ärgert sich dunkelschwarzorange

Verlag C. H. Beck ärgert sich dunkelschwarzorange

Über diese Entscheidung wird sich der C. H. Beck-Verlag bestimmt „dunkelschwarzorange“ ärgern. Mit Beschluss vom 22.07.2021, Az. 1 ZB 16/20, hob der Bundesgerichtshof (BGH) nämlich den Beschluss des 29. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), Az. 29 W (pat) 24/17, auf und wies den Vorgang zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das BPatG zurück. Worum ging es?…

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Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot

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Gegen die Farbmarke („NJW-Orange“) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon „sehr abenteuerlich“. „Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…

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