Heute (k)ein König
Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von „Königsmarken“. So heißt es im Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: „01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil „König“ (Art. 2 lit. a MSchG) Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil „König“ werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw.…
