Höhere Entwicklungsform eines Tennisschlägers

Es liest sich manchmal wie “ein Märchen aus einer Nacht”, wenn das Bundespatengericht (BPatG) eine Warenbeschreibung begründet. So unter anderem in der evolution-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.10.2012, Az. 33 W (pat) 531/10 – evolution), in der es wie folgt heißt: “Wird das Wort “evolution” auf Sportartikel bezogen, dann wird es von den angesprochenen Verkehrskreisen (zu…

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