Manufaktur Meissen

Laut Mitteilung der Sächsischen Zeitung vom 22.04.2009 „streicht Meissen das Porzellan aus dem Logo“ und wird in Zukunft nur noch unter „Manufaktur Meissen“ auftreten. Unter dem Az. 302008077480.0 ist derzeit ein Anmeldeverfahren beim DPMA anhängig.

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DPMAregister startbereit

Laut Mitteilung Nr. 1/09 der Präsidentin des DPMA vom 12.03.2009 veröffentlicht das DPMA ab der 18. Publikationswoche 2009 (Veröffentlichungstag 30.04.2009) seine amtliche Publikation “Markenblatt” nur noch über die neue Internetplattform DPMAregister und nicht mehr über DPMApublikationen. Das DPMA hat sich die Bezeichnung „DPMAregister“ selbst als Marke schützen lassen. Sie ist unter dem Az. 30771077.7 im…

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Bundesgerichtshof (BGH), Urt. v. 22.01.2009, Az. I ZR 139/07 – pcb

Leitsatz Erstattungsfähig sind grundsätzlich nur die Kosten einer begründeten und berechtigten Abmahnung. Eine Abmahnung ist begründet, wenn ihr ein Unterlassungsanspruch zugrunde liegt; sie ist berechtigt, wenn sie erforderlich ist, um dem Schuldner einen Weg zu weisen, den Gläubiger ohne Inanspruchnahme der Gerichte klaglos zu stellen. Da die Löschung einer Marke gemäß § 52 Abs. 2…

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Oberlandesgericht Köln, Urt. v. 06.02.2009, Az. 6 U 147/08 – Deutschland sucht den Superstar/S sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer

Leitsatz Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln) nutzen die Slogan „S sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer“ und „S sucht Deutschlands hässlichstes Wohnzimmer“ die Wertschätzung der bekannten Marken (u. a. „Deutschland sucht den Superstar“) der Klägerin ungerechtfertigt und in unlauterer Weise aus, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG.

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Bundesgerichtshof (BGH), Beschl. v. 15.01.2009, Az. I ZB 30/06 – STREETBALL

Leitsatz Die Wortmarke „STREETBALL“ ist betreffend die Waren „Sportschuhe und Sportbekleidung“ nicht eintragungsfähig, da der Eintragung die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG entgegenstehen. Ist das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG im Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung gegeben, so ist die Eintragung zwingend zu versagen.…

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Landgericht Köln, Urt. v. 29.01.2009, Az. 31 O 537/08

Leitsatz Die Anbringung des Schriftzuges „D“ auf den Modelleisenbahnen der Beklagten stellt eine markenmäßige, die Herkunftsfunktion der Klägermarke verletzende Benutzung dar. Anders als das Herstellerzeichen des Originals bei Modellautos ist bei der Marke eines Eisenbahndienstleisters bei Modelleisenbahnen nicht davon auszugehen, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Aufbringung der Marke nur als Abbildung der Wirklichkeit begreifen. Ein…

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