nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung

In der „nur die/NURMIE“-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke „nur die“ eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden „Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge „nur die“…

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Marke Welcome

Das Leid der Einen ist manchmal die Marke der Anderen. So ist der „Slogan“ REFUGEES WELCOME nun eine deutsche Marke Geschützt wurde unter anderem „Bekleidungsstücke“, worunter ja beispielsweise auch eine Unterhose fällt. So ist halt (auch) das Markenrecht.

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Passend zum Filmstart

Passt wie die Faust auf’s Auge – oder besser: wie der Pfeil zum Bogen – zum Filmstart von „The Revenant – Der Rückkehrer“, die Yukon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.11.2015, Az. 29 W (pat) 34/13 – Yukon) in der es u.a. wie folgt heißt: „Die Annahme, „Yukon“ könne auf den Erbringungsort der Dienstleistungen „Werbung,…

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M wie Jugendstil

Und da sage einer, dass deutsche Großkonzerne nicht auch Marke können. So „M“acht Merck nun auf Jugendstil Eine schöne Idee wie ich finde, denn Darmstadt ist bekannt für seine Jugendstilbauten.

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