Im Namen des …
Es ist zwar ein Kreuz, aber von „Religion“ zu sprechen wäre etwas vermessen. Beeindruckend ist das Bayer-Kreuz in Leverkusen aber auf jedem Fall. Man kann es dort kaum übersehen.
nach Schutzgebiet
Ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!
Die Marke „Fön“ ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. „Ventilationsapparate“. Ich glaub‘, ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!
Mulmiges Bauchgefühl
Bei aller Liebe zu Engeln, aber diese Marke löst in mir ein mulmiges Gefühl im Bauch aus. Wissen Sie, warum?
Spieglein, Spieglein an der Wand
Schöne Grüße an Robääärt
Das blöde für manche Promis ist, dass man bei einer Markenanmeldung auch die Adresse angeben muss. So weist beispielsweise die Anmeldung dieser Wort-/Bildmarke auf folgende Anschrift Millenium, 9 Boulevard Charles III MC-98000 Monaco MÓNACO hin. Also wer Carmen und Robert Geiss mal besuchen möchte, kann dies nun tun. Schöne Grüße.
AERO geht nicht die Luft aus
Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…
Cooler Cölnboy
Marken kann man mit „echten (tollen) Typen“ vergleichen. Das ist so einer Ein echt cooler „Cölnboy“.
Hermannskraut statt Sauerkraut
Ich dachte schon, es passiert nie. Nun ist’s geschehen. Der „Kräuter Hermann“ ist ’ne Marke geworden Gegen diese Marke ist einfach kein Kraut gewachsen.
Krokotierisch gut
Ober-Ramstadt ist nicht nur „die Stadt der Farben“, sondern ab jetzt auch die Stadt der „krokotierisch guten Farben“
Kribbeliges Gefühl
Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen…
Entscheidung-Falsche
Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter anderem mit folgender Begründung „Zum von der Markenabteilung 3.4 angenommenen beschreibenden Verständnis gelangt der…
DINCH
Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Ferner hat die Beschwerdekammer in Rn. 30 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt,…