Deutsche Marke
Wo bist Du denn gezeugt worden?
Interessante Argumentation in der Kirmeskind-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) „Am 6. Oktober 2016 hat die Beschwerdegegnerin die Löschung der angegriffenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG a. F. beantragt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Markenwort „Kirmeskind“ bezeichne Personen, die während…
Flügel verleihen keine Flügel
Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: „Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…
Ich muss Sie nackt sehen
Wenn Sie zukünftig jemand mit „Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen“ anspricht, dann kann es sein, dass er nicht Sie persönlich damit meint, sondern der Meinung ist, Sie tragen seine Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen-Markenbekleidung. Also verpassen Sie ihm bitte ja keine Ohrfeige. Er steht sozusagen „unter Markenschutz“.
Bmbrg
Lstgs Stdtrtn
Heute war im Markenblatt irgendwie lustiges Städteraten angesagt. Wo könnte beispielsweise der Anmelder dieser Wortmarke HmbG wohnen? Die Antwort finden Sie im Markenregister unter der Registernummer 302020205875.
Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot
Gegen die Farbmarke („NJW-Orange“) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon „sehr abenteuerlich“. „Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…
Einfach nur gruftelig
AssiZoation
Schlechter Nachgeschmack
Voll auf die Knutschschnute
Zugunsten der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft wurde am 28.01.2020 die deutsche Wortmarke Knutschkugel registriert. Was für eine ungewöhnliche Marke für die doch eher konservativen Münchner, dachte ich. Eine anschließende Google-Recherche ergab, dass „Knutschkugel“ ein umgangssprachlicher „Kosename“ für die BMW-Isetta war. Wie unter anderem der Webseite heise.de zu entnehmen ist, „will der Autohersteller Artega seinen der…
Gelbe Liebe
Borussia Dortmund ist ja soooooooooooooooooooooooooooooooooooooo lieb zu seinen Fans, denn diese liebevolle Marke schützt nämlich unter anderem auch „Präservative (Kondome)“. Da kann man nix sagen, das hat doch wirklich was mit „echter Liebe“ zu tun, oder? Blöd nur, das dadurch keine neuen kleinen BVB-Fans mehr heranwachsen können.