In der Easyprep-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.11.2025, Az. 30 W (pat) 56/23 – Easyprep) ging es unter anderen um die Frage der fehlenden Unterscheidungskraft, die der Anmelder mit einem Auszug aus ChatGPT („Die Argumentation der Anmelderin, wonach ChatGPT keine „anerkannte Bedeutung“ oder Definition des Gesamtwortes „Easyprep“ ermitteln könne“) zu widerlegen suchte. Im Ergebnis…
Die Markenanmeldung eines chinesischen Anmelders wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zurückgewiesen, woraufhin dieser Beschwerde beim Bundespatentgericht (BPatG) einlegte. Diese war nur deswegen erfolglos, weil die von ihm erteilte Inlandsvertreter-Vollmacht nicht den Vorgaben des § 96 Abs. 1 MarkenG entsprach. In der XIAONAN-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.04.2026, Az. 29 W (pat) 513/23 – XIAONAN)…
Ein kleiner, aber sehr leckerer Nachtrag zum Beitrag „Fachwissen eines/einer Barista„. Foto: Thomas Felchner Bin ich vielleicht doch ein „Barista“?
Viele Fans empfinden Death Metal als künstlerisch. Diese Marke zeigt, dass sie eindeutig recht haben.
Bei dieser Marke bin ich mir unsicher: Ist das Marken-Konzept die Konzept-Marke oder ist die Konzept-Marke das Marken-Konzept?
„Otto optime!“ kann man bei dieser Marke nur sagen. Quedlinburg ist wirklich eine wunderschöne, geschichtsträchtige Stadt und der Stiftsberg wahrlich „die Krone des UNESCO-Welterbes in Quedlinburg“.
Ich liebe diese alten Wandreklamen, sei es in elektrischer oder gemalter Form, gehören sie doch zu einer Zeit, als Werbung noch „Manufaktur“ war. Noch ist sie zu sehen, diese alte ostdeutsche Wandreklame. Foto: Thomas Felchner Fragt sich nur, wie lange noch. Dann ist sie „Dresdner-Geschichte“. So was macht mich traurig.
Diese zwei „Kosmetik-VW-Bus-Marken“ haben für mich einen „leicht muffigen Hauch von Stoffpolstern, Öl, Gummi, Metall, Staub, Sonne und Campingplatz“. Oder anders formuliert: Sie riechen nach „Freiheit“ und „Geschichte“.
Diese Marke für die „Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“, deren Vorsitz die Hamburg 2026 übernommen hat, ist für mich persönlich eine reine „Steuergeldverschwendung“ und ein Fall für „Das Schwarzbuch – Die öffentliche Verschwendung“. Ich habe jetzt eine Zeitlang gegrübelt. Unter allen Blickwinkeln und Gesichtspunkten erkenne ich keinen wirtschaftlichen Sinn für diese Marke.
Wer diese Marke eines Dresdner Anmelders sieht, fährt offensichtlich auf einem „Häiwäj tu Häll“ (= laut KI die sächsische Übersetzung von „Highway to Hell“ der Kult-Rocker AC/DC).
Nachfolgende Commerzbank-Marken stammen eindeutig aus der Feder eines BVB-Fans. Heja Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja, Heja, Heja, Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja, Heja, Heja, Commerzbank
