Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FreeLotto für einzelne Dienstleistungen der Klasse 36, nämlich „Vermittlung von Lotterien und Wettspielen“ nicht eintragungsfähig und deswegen zu löschen (BPatG, Beschl. v. 08.12.2009, Az. 33 W (pat) 135/07 – FreeLotto).
Unter dem Titel „Alles Aldi, oder was?“ berichtet handelsblatt.com über die Eigenmarken der großen Handelsketten. Anmerkung: Es scheint, als ob die Eigenmarken der großen Handelsketten quantitativ immer mehr zunehmen. An meinem eigenen Kaufverhalten merke ich jedoch immer wieder, dass ich immer wieder mal eine Eigenmarke ausprobiere, jedoch langfristig gesehen immer wieder zum Markenprodukt zurückkehre, entweder…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wort-/Bildmarken und nicht verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 05.10.2009, Az. 27 W (pat) 95/08 – wodis/AWODIS digital. document. management).
Wie dem Artikel „Henkel räumt aus“ der online Plattform „fr-online.de“ der Frankfurter Rundschau zu entnehmen ist, konzentriert sich HENKEL in Zukunft auf seine Kernmarken.
In diesem Verfahren machte der Inhaber der bekannten Wortmarke „VIAGRA“ einen Unterlassungsanspruch gegen den Verwender des Zeichens „Styriagra“ geltend, der sich damit verteidigte, die Marke „zu parodieren“. Diese Argumentation verneinte der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) und bestätigte den Unterlassungsanspruch (OGH, Beschl. v. 22.09.2009, Az. 17Ob15/09v – „VIAGRA“ vs. „STYRIAGRA“). Es bestehe kein Zweifel, dass der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke COOL CASSIS für einzelne Waren der Klasse 30, nämlich „Süßwaren, nämlich Kaugummi, Bubble Gum, Bonbons und Minzpastillen“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2009, Az. 25 W (pat) 39/09 – COOL CASSIS).
Unter dem Titel „Wie der Mensch zur Marke wird“ berichtet FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND über Claus Hipp & Co.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Lancaster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 05 und 30, insbesondere „Kräutertees“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 27.11.2009, Az. 25 W (pat) 67/09 – Lancaster).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke PowerTab für einzelne Waren der Klassen 01, 02 und 03, insbesondere „Schwimmbad-Reinigungsmittel“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v.24.09.2009, Az. 33 W (pat) 59/08 – PowerTab).
Unter dem Titel „Die starken Marken des Mittelstandes“ berichtet das online Handelsblatt über eine aktuelle Roland Berger-Studie zum Thema „erfolgreiche Markenführung“. Nach der Studie führt die Beachtung folgender Grundregeln zum Erfolg: Nr. Grundregel 1. Zielgruppen werden verstanden und ins Visier genommen. 2. Markenkern wird konsequent an der Zielgruppe ausgerichtet. 3. Markenkern – Nah an der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke für einzelne Waren der Klasse 30, nämlich „Schokolade, Schokoladenerzeugnisse“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v.09.12.2009, Az. 25 W (pat) 82/09 – sitzender-Schokoladenhase).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke EM 2012 für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 30, insbesondere „Druckereierzeugnisse, Bekleidungsstücke“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.11.2009, Az. 25 W (pat) 35/09 – EM 2012).
