Tag-Archiv : Verkehrsdurchsetzung

Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Die „Red Bull“-Farben „Blau/Silber“ Aktenzeichen: 3020110177929 fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil „die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden“ konnte....
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Spielwarenmesse genießt Markenschutz

Spielwarenmesse genießt Markenschutz

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Verkehrsdurchsetzung einer unmittelbar beschreibenden Fachmessenbezeichnung – im konkreten Fall „Spielwarenmesse“ für die Dienstleistung „Veranstaltung von gewerblichen...
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THOMY-Senftube

THOMY-Senftube

Nachfolgende THOMY-Senftube Az. 3020080669063 ist jetzt ’ne eingetragene deutsche Marke, kraft Verkehrsdurchsetzung.
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Volkspraline der neuen Bundesländer

Volkspraline der neuen Bundesländer

Die vom Anmelder als „Volkspraline der neuen Bundesländer“ bezeichnete „Halloren Schokoladenpraline“ Az. 3020100405104 Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011,...
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