Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Die „Red Bull“-Farben „Blau/Silber“ fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil „die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden“ konnte. Allerdings habe Red Bull „das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft…

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Spielwarenmesse genießt Markenschutz

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Verkehrsdurchsetzung einer unmittelbar beschreibenden Fachmessenbezeichnung – im konkreten Fall „Spielwarenmesse“ für die Dienstleistung „Veranstaltung von gewerblichen Fachmessen auf dem Gebiet der Spielwaren“ –…

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Volkspraline der neuen Bundesländer

Die vom Anmelder als „Volkspraline der neuen Bundesländer“ bezeichnete „Halloren Schokoladenpraline“ Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat)…

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Oppenheim

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Oppenheim wegen nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35 und 36 eintragungsfähig (BPatG, Az. 33 W…

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