Tag-Archiv : Unterscheidungskraft bei Wortmarken

“book” ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk “Ungeachtet der...

Die Kombination “redhot” besitzt im Deutschen die Bedeutung “brandheiß” bzw. “brandaktuell” “Das englische Wort...

Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur “in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt” werden, führt dies im Markenanmeldeverfahren...

In der BusinessConsults24-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.09.2011, Az. 33 W (pat) 529/10 – BusinessConsults24), in welcher es um die Eintragungsfähigkeit...

Das Revierderby spielte in der RevierAdvokaten-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 01.09.2011, Az. 30 W (pat) 50/10 – RevierAdvokaten)...

In der 18 Plus-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11 – 18 Plus) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der angesprochene...

Im amtlichen Beschwerdeverfahren trägt grundsätzlch jede Partei ihre eigenen Kosten. Deswegen sind die Entscheidungen von besonderem Interesse, in denen...

In der jungbrunnen-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.04.2011, Az. 24 W (pat) 45/10 – jungbrunnen) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG)...

Wenn die Kombination von “Normalschrift und Großbuchstaben” seit längerem werbeüblich mit der Folge ist, dass eine angemeldete Wortmarke...