Tag-Archiv : Unterscheidungskraft bei Wortmarken

1, 2, 3 keins

1, 2, 3 keins

Die Zahlkombination „123“ in der angemeldeten Marke „123pool“ erschöpfe sich nicht in der Zahl „Hundertdreiundzwanzig“, sondern werde im übertragenen Sinne verwendet, um ein Startkommando oder eine schnelle Erledigung...
0
Au Backe Backe

Au Backe Backe

Das angemeldet Zeichen „Backe Backe“ ist lediglich betreffend die Waren „Speiseeis, Kühleis“ und die Dienstleistungen „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ nicht aber betreffend die...
0
„book“ keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung

„book“ keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung

„book“ ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk „Ungeachtet der Bekanntheit einer Website zum Betreiben sozialer Netzwerke namens „Facebook“ und der Existenz...
0
Redhote Entscheidung

Redhote Entscheidung

Die Kombination „redhot“ besitzt im Deutschen die Bedeutung „brandheiß“ bzw. „brandaktuell“ „Das englische Wort „red“ bedeutet „rot“. Dass der englische Ausdruck „redhot“ eine...
0
© 2017 markenrecht24.de. Alle Rechte vorbehalten.