1, 2, 3 keins

Die Zahlkombination „123“ in der angemeldeten Marke „123pool“ erschöpfe sich nicht in der Zahl „Hundertdreiundzwanzig“, sondern werde im übertragenen Sinne verwendet, um ein Startkommando oder eine schnelle Erledigung zu umschreiben…

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Au Backe Backe

Das angemeldet Zeichen „Backe Backe“ ist lediglich betreffend die Waren „Speiseeis, Kühleis“ und die Dienstleistungen „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ nicht aber betreffend die Waren „Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka,…

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Redhote Entscheidung

Die Kombination „redhot“ besitzt im Deutschen die Bedeutung „brandheiß“ bzw. „brandaktuell“ „Das englische Wort „red“ bedeutet „rot“. Dass der englische Ausdruck „redhot“ eine Steigerung von „hot“ zum Ausdruck bringt mit…

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Gedanklich auf Schritt und Schritt

Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur „in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt“ werden, führt dies im Markenanmeldeverfahren nicht zur fehlenden Unterscheidungskraft der Marke. So urteilte der Bundesgerichtshof (BGH)…

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Weniger ist manchmal mehr

In der BusinessConsults24-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.09.2011, Az. 33 W (pat) 529/10 – BusinessConsults24), in welcher es um die Eintragungsfähigkeit folgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ging, beschäftigt sich der Senat unter…

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Das Revierderby

Das Revierderby spielte in der RevierAdvokaten-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 01.09.2011, Az. 30 W (pat) 50/10 – RevierAdvokaten) insofern eine wichtige Rolle, weil es dem Gericht als Beispiel dafür…

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18 Plus heißt über 18 Jahre

In der 18 Plus-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11 – 18 Plus) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der angesprochene Verkehr in der Zeichenkombination „18 Plus“ im…

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