Tag-Archiv : Sittenwidrigkeit

Ekelhafte Schlumpf-Marke

Ekelhafte Schlumpf-Marke

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „SCHLUMPFWICHSE“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33 und 43, nämlich „Klasse 33: Spirituosen, Liköre, Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf der...
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Keine politisch unerträgliche Verhöhnung

Keine politisch unerträgliche Verhöhnung

Die Wortmarke „Berliner Reichstagsbrand“ verstößt, soweit mit ihr die Waren „Spirituosen“ (Klasse 33) markiert werden, nicht gegen die guten Sitten (BPatG, Beschl. v. 14.09.2011, Az. 26 W (pat) 502/11 – Berliner Reichstagsbrand)....
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Eine Flasche „FICKEN“, bitte!

Eine Flasche „FICKEN“, bitte!

Eine Flasche „FICKEN“, bitte! So können Sie in Zukunft eine Flasche Bier bestellen, denn nach Auffassung des 26. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FICKEN betreffend die Waren Nizza-Klasse 25: Bekleidungsstücke; Nizza-Klasse...
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RCQT = reconquista

RCQT = reconquista

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Az. 3020090483884 Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza-Klassen 18, 24 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG,...
Abgelegt in: Markenrecht
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