Tag-Archiv : Sittenwidrigkeit

Ekelhafte Schlumpf-Marke

Ekelhafte Schlumpf-Marke

Artikel von am November 5, 2011
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “SCHLUMPFWICHSE” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33...
Abgelegt in: BPatG, Deutsche Marke, Deutschland, Marke, Markenanmeldung, Markenrecht, Wortmarke
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Keine politisch unerträgliche Verhöhnung

Keine politisch unerträgliche Verhöhnung

Artikel von am Oktober 13, 2011
Die Wortmarke “Berliner Reichstagsbrand” verstößt, soweit mit ihr die Waren “Spirituosen” (Klasse 33) markiert werden, nicht...
Abgelegt in: Beschluss, BPatG, Deutsche Marke, Deutschland, Marke, Markenanmeldung, Markenrecht, Wortmarke
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Eine Flasche “FICKEN”, bitte!

Eine Flasche “FICKEN”, bitte!

Artikel von am August 29, 2011
Eine Flasche “FICKEN”, bitte! So können Sie in Zukunft eine Flasche Bier bestellen, denn nach Auffassung des 26. Senats des Bundespatentgerichts...
Abgelegt in: Beschluss, BPatG, Deutsche Marke, Deutschland, Markenanmeldung, Markenrecht, Wortmarke
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RCQT = reconquista

RCQT = reconquista

Artikel von am April 18, 2011
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Az. 3020090483884 Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza-Klassen...
Abgelegt in: Markenrecht
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Sittenwidrigkeit

Sittenwidrigkeit

Artikel von am März 22, 2011
“Sex sales”, so lautet ein Grundsatz aus der Werbebranche. Was das Markenrecht angeht, findet dieser Grundsatz im absoluten Eintragungshindernis...
Abgelegt in: Information, Markenrecht, Sonstiges
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