Tag-Archiv : Neutralisierungstheorie

Verus, nicht Varus

Verus, nicht Varus

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) „neutralisiert“ erneut gegen den Rest des BPatG: „Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich...
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Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung

Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung

Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) liest, konnte man zu dem Ergebnis kommen, dass dieser Senat...
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Zwei zu eins

Zwei zu eins

In meinem Artikel „Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung“ hatte ich unter Bezugnahme auf die „Sharelook/Sherlock- Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) darüber berichtet, wie sich der 27. Senat und der 24. Senat...
Abgelegt in: Information, Sonstiges
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Medeco vs. MEDECUM

Medeco vs. MEDECUM

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Az. 307311082 Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W...
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