Tag-Archiv : Neutralisierungstheorie

Verus, nicht Varus

Verus, nicht Varus

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) “neutralisiert” erneut gegen den Rest des BPatG: “Marken sind als ähnlich anzusehen,...
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Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung

Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung

Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az....
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Zwei zu eins

Zwei zu eins

In meinem Artikel “Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung” hatte ich unter Bezugnahme auf die “Sharelook/Sherlock- Entscheidung”...
Abgelegt in: Information, Sonstiges
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Medeco vs. MEDECUM

Medeco vs. MEDECUM

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Az. 307311082 Foto: http://register.dpma.de im...
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Sharelook vs. Sherlock

Sharelook vs. Sherlock

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken Sharelook und Sherlock trotz (unterstellter) Dienstleistungsähnlichkeit...
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