Tag-Archiv : Neutralisierung

Verus, nicht Varus

Verus, nicht Varus

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) “neutralisiert” erneut gegen den Rest des BPatG: “Marken sind als ähnlich anzusehen,...
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Die andere Meinung folgt sogleich

Die andere Meinung folgt sogleich

Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der...
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Nein, nein und nochmals nein

Nein, nein und nochmals nein

In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der...
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28. Senat bejaht die Neutralisierung

28. Senat bejaht die Neutralisierung

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der Baader-Goldex/GOLDAX-Entscheidung...
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Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung

Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung

Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az....
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Neutralisierung durch Kauf auf Sicht

Neutralisierung durch Kauf auf Sicht

Nach bisheriger Rechtsprechung vertrat der Bundesgerichtshof (BGH) die Auffassung, dass eine nach dem Bild und/oder dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr...
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