Prinz Charles wird sich freuen

Die Wort-/Bildmarken und sind trotz Warenidentität im Bereich der gemeinsamen Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.03.2012, Az. 27 W (pat) 598/10 – BEVERLY HILLS POLO CLUB/Polo Club…

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7 schwebende Wölkchen

Wegen der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils „Wolke 7“ im Bereich der Dienstleistungen „Gesundheits- und Schönheitspflege“ sind die sich gegenüberstehenden Marken „Wolke 7“ und nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.10.2011, Az.…

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Homosexuelles Pink

Dass auch Farben in ihrer Kennzeichnungskraft gemindert sein können, zeigt die Pink T.V./PINKCHANNEL-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG). So war der 27. Senat der Auffassung, dass „dem Durchschnittsverbraucher eine Verbindung zwischen der…

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Toasties vs. Toastars

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Toasties und Toastars im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 21.04.2011, Az. 25 W (pat) 225/09…

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Systec vs. systech

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W…

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