Tag-Archiv : Freihaltebedürfnis einer Wortmarke

keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor

keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor

Was haben diese Zeichen Universitätsmedizin Köln Hochschulmedizin Köln Hochschulkrankenhaus Köln Uni-Krankenhaus Köln Universitätskrankenhaus Köln Medizinische Kliniken der Universität zu Köln Universitätsklinikum zu Köln Klinik der Universität...
0
Kleiner Unterschied

Kleiner Unterschied

Das „Dortmunder U“ wird keine Wortmarke betreffend zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 18, 21, 25, 26, 28, 35, 36, 38, 39, 41, 42 und 43, denn … „Das Dortmunder U kommt als Herstellungs- und Vertriebsstätte...
0
„book“ keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung

„book“ keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung

„book“ ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk „Ungeachtet der Bekanntheit einer Website zum Betreiben sozialer Netzwerke namens „Facebook“ und der Existenz...
0
Finger weg von „eco“

Finger weg von „eco“

Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der Zeichenbestandteil „eco“ in der Regel freihaltebedürftig ist. In den Entscheidungsgründen...
0
© 2017 markenrecht24.de. Alle Rechte vorbehalten.